Jährlich überqueren bis zu vier Millionen Menschen ohne gesetzliche Legitimation auf der Suche nach einer besseren Zukunft internationale Grenzen. Nach Schätzungen leben zwischen 500.000 und einer Million Menschen ohne eine gültige Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland. Menschen ohne Papiere, die hier als illegalisierte Migranten leben, haben nur einen sehr eingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung. Sondergesetze, wie das Asylbewerber-Leistungsgesetz, schränken die medizinische Versorgung für Flüchtlinge im Asylverfahren oder für Flüchtlinge mit Duldung stark ein. So wird die medizinische Versorgung beispielsweise nur noch im akuten Krankheitsfall und für Schwangerschaftsbetreuung und Entbindung zugestanden. Selbst diese mangelhafte Minimalversorgung wird den Menschen ohne Papiere vorenthalten. Zwar können sie über das Sozialamt einen Krankenschein bekommen, doch ist dies für sie mit einer Meldung an die Ausländerbehörde und damit einer möglichen Abschiebung verbunden.

Unser Ziel:
Medinetz Ulm ist eine Menschenrechts Initiative, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Situation von Flüchtlingen, Migranten, Obdachlosen und Menschen ohne Krankenversicherung zu verbessern, die durch die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland ganz oder teilweise von medizinischer Versorgung ausgeschlossen werden. Wir wollen in den Sprechstunden medizinische Hilfe für Flüchtlinge, Migranten ohne Aufenthaltsstatus und Obdachlose bzw. Menschen ohne Versicherung vermitteln. In einem Gespräch wird festgestellt, durch welchen Facharzt eine Behandlung am besten begonnen werden sollte. Anschließend erfolgt die Vermittlung an die Ärztinnen und Ärzte, die sich bereit erklärt haben die Patienten anonym und kostenlos bzw. kostengünstig zu behandeln. Die Anonymität der Beratung ist in jedem Fall gewährleistet. Persönliche Daten werden nicht gesammelt. Medinetz Ulm gibt keine Informationen an staatliche Behörden weiter. Ebenso ist es uns ein Anliegen, in der Öffentlichkeit auf das Thema „Menschen in der Illegalität“ aufmerksam zu machen und die Situation der hier lebenden Menschen ohne Papiere im Rahmen diverser Veranstaltungen darzustellen und zu diskutieren. Darüber hinaus suchen wir gemeinsam mit anderen Organisationen den Kontakt zur Politik, um auf diese Weise an einer dauerhaften Lösung des Problems mitzuarbeiten.

Unsere Arbeit:
Seit dem Frühjahr 2010 bieten wir 14tägig eine Sprechstunde im DRK Übernachtungsheim an, in der uns erkrankte Personen aufsuchen können. Nach einem Beratungsgespräch vermitteln wir die Patienten an eine(n) mit uns kooperierende(n) Arzt/Ärztin der entsprechenden Fachrichtung. Dreh- und Angelpunkt sind dabei die Studenten.

Finanzierung:
Unsere Vermittlungstätigkeit erfolgt ausschließlich ehrenamtlich. Die Ärzte und Ärztinnen stellen ihre Behandlung soweit es geht kostenlos zur Verfügung.
Medikamenten- und Laborkosten, teure Untersuchungen und Krankenhausaufenthalte werden über Spenden und, wenn möglich, durch Eigenbeteiligung der PatientInnen finanziert.

Rechtliche Situation:
Der bisherige Stand in der Rechtsprechung ist, dass das Hilfsgebot der Mediziner über dem Meldegebot steht. Tatsache ist auch, dass seit mehreren Jahren in verschiedenen deutschen Städten (z.B. Freiburg, Bonn, Bochum, Berlin, Mainz etc.) ähnliche Initiativen bestehen und noch kein(e) Arzt/Ärztin und keine Klinik dafür belangt wurden, dass sie Menschen ohne gültigen Aufenthaltstatus behandelt haben. Im Gegenteil begrüßen viele Stadtverwaltungen stillschweigend das Engagement für diese Personengruppe, weil sie sich dadurch selbst nicht um das Problem kümmern müssen.
Die Bundesärztekammer machte zudem mehrmals deutlich, dass sie hinter allen
Kollegen steht, die Menschen ohne medizinische Versorgung in ihrer Praxis behandeln.

IPPNW-Studierende:
(IPPNW: Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) Wir sind eine Gruppe Studierender aus Ulm. Gleichzeitig werben wir aber immer um neue Studierende, die sich unserer Initiative anschließen wollen, um so die Kontinuität des Vereins zu garantieren.
Für Ideen und Anregungen zur Weiterentwicklung unseres Netzwerkes sind wir jederzeit offen und für jede Form der Unterstützung danken wir Ihnen herzlich. Wir suchen kooperierende Ärzte, Hebammen, Physiotherapeuten und Medizinstudenten.